Schlagwort: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung Energieerzeuger & Co. envia

Positives gestalterisches Potenzial bei Bürgern aktivieren
Nach Ansicht der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina kann der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien nur mit einer früheren und breiteren Bürgerbeteiligung funktionieren.

Post author By Holm Klix
Post date Mai 22, 2023

Positives gestalterisches Potenzial bei Bürgern aktivieren

Trotz hoher Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung werden Wind- und Sonnenenergie in Deutschland nicht schnell genug ausgebaut, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Für die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina sind vier Handlungsfelder ausschlaggebend, um die Umsetzung von Wind- und Photovoltaik-Projekten zu beschleunigen. Gemeinsam mit der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften und der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften hat die Gelehrtengesellschaft eine entsprechende Stellungnahme herausgegeben.

Vorausschauende Planungskultur

Erstens Handlungsfeld ist für die Leopoldina eine vorausschauende Planungskultur. Gemeint ist damit, die bundes- und landesweiten Ausbauziele für Wind- und Sonnenenergie in der Regionalplanung zu berücksichtigen. Ebenso wichtig seien klare und einheitliche Naturschutzkriterien sowie eine personelle Aufstockung der Genehmigungsbehörden.

Frühere und umfangreichere Bürgerbeteiligung

Zweites Handlungsfeld ist für die Leopoldina eine frühere und umfangreichere Bürgerbeteiligung sowie eine finanzielle Teilhabe von Anwohnern und den Kommunen an Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen. Die entsprechenden Beteiligungsverfahren sollten darauf abzielen, ein positives gestalterisches Potenzial bei den Bürgern zu aktivieren und die Energiewende als sinnvolles Gemeinschaftsprojekt für diese erfahrbar zu machen.

Vereinbarung von Flächenzielen

Drittens Handlungsfeld ist für die Leopoldina die Vereinbarung von Flächenzielen durch Bund und Länder, um ausreichende Flächen für den Ausbau der Wind- und Sonnenenergie bereitstellen zu können. Außerdem sollte das Solarpotenzial auf geeigneten Gebäudeflächen noch stärker ausgeschöpft werden. Dasselbe gilt für die gleichzeitige Nutzung von Flächen für die landwirtschaftliche Pflanzenproduktion und die Stromproduktion durch Photovoltaik-Anlagen (Agri-PV) sowie die Nutzung von Gewässern für schwimmende Solarparks (Floating-PV).

Anpassung der technischen Infrastruktur und des regulatorischen Rahmens

Viertes Handlungsfeld ist für die Leopoldina die Anpassung der technischen Infrastruktur und der regulatorischen Rahmenbedingungen an den Ausbau der Wind- und Sonnenenergie. Beide müssten künftig verstärkt ihren Beitrag zur Netzstabilität leisten. Hierfür seien entsprechende Voraussetzungen zu schaffen. Darüber hinaus müsse geprüft werden, wie das Risiko von Importabhängigkeiten bei Erneuerbare-Energien-Technologien verringert werden könne.

Die vollständige Stellungnahme der Leopoldina und ihrer Partner ist im Internet unter https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2022_ESYS-Stellungnahme_Photovoltaik_und_Windenergie.pdf abrufbar.

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Möglichkeit der Beteiligung über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus
Für Prof. Dr. Andrea Versteyl sind Mediationsverfahren beim für die Energiewende zwingend notwendigen Netzausbau eine besonders effektive Form der Verständigung.

Post author By Holm Klix
Post date April 20, 2023

Möglichkeit der Beteiligung über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus

Für Prof. Dr. Andrea Versteyl sind Mediationsverfahren beim für die Energiewende zwingend notwendigen Ausbau der Stromnetze eine besonders effektive Form der Verständigung. „Die große Chance der Mediation liegt in der Möglichkeit der Beteiligung von Personen und Gruppen über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus.“ Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung seien allerdings entsprechende Rahmenbedingungen.

Richtigen Zeitpunkt auswählen

„Ein Mediationsverfahren muss zum richtigen Zeitpunkt durchgeführt und innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens abgeschlossen werden“, betont die Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Die Erfahrung zeige, dass sich die Möglichkeiten mit der Verfestigung der Planungen und Auffassungen verringerten.

Verzahnung mit formellen Verfahren sicherstellen

„Es ist außerdem erforderlich das informelle Mediationsverfahren mit dem formellen Fachplanungs-, Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren zu verzahnen und in das Verwaltungsverfahren sowie gegebenenfalls in eine spätere gerichtliche Prüfung einzubinden“, so die langjährige Richterin am Sächsischen Verfassungsgerichtshof weiter.

Verständigung auf einzelne Konfliktpunkte und Verfahrensschritte beschränken

„Beteiligungsverfahren sind kein Allheilmittel. Die Wirkung kann umso größer sein, wenn sich die Mediation nicht auf alle, sondern auf einzelne Konfliktpunkte und Verfahrensschritte beschränkt“, gibt die Honorarprofessorin an der Universität Hannover außerdem zu bedenken.

Auch eine gelungene Mediation biete keine hundertprozentige Planungssicherheit, weil eine rechtliche Verbindlichkeit für die nachfolgenden Verfahrensschritte nicht beziehungsweise nicht umfassend hergestellt werden könne. Gleichwohl biete das Abschlussprotokoll einer Mediation, das unter breiter Beteiligung zustande gekommen sei, die Chance auf eine schnellere Realisierung des Netzausbaus. Ein Versuch sei auf jeden Fall lohnenswert. Denn die Kosten eines Mediationsverfahrens stünden in keinem Verhältnis zu den gesellschaftlichen, ökologischen und volkswirtschaftlichen Kosten der Verzögerung des Netzausbaus.

Den ausführlichen Beitrag von Prof. Dr. Andrea Versteyl finden Sie in der Ausgabe 3 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“

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Faktenbasierte, wahrheitsorientierte Information und Kommunikation ist ein öffentliches Gut der Daseinsvorsorge
Für Frank Richter ist die Kommunikation von grundlegender Bedeutung für eine gelingende Bürgerbeteiligung bei Infrastruktur-Projekten.

Post author By Holm Klix
Post date April 5, 2023

Faktenbasierte, wahrheitsorientierte Information und Kommunikation ist ein öffentliches Gut der Daseinsvorsorge

Für Frank Richter ist die Kommunikation von grundlegender Bedeutung für eine gelingende Bürgerbeteiligung bei Infrastruktur-Projekten. „Als Gesellschaft leben wir in einem Informations-, Kommunikations- und Interpretationsraum, den wir miteinander teilen“, so der Theologe, Bürgerrechtler und Politiker.

Gemeinsamer Kommunikationsraum geht verloren

Mit Sorge beobachtet der langjährige Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung das wachsende Auseinanderdriften der Gesellschaft, das sich auch in der Kommunikation widerspiegelt. „Es gibt ungezählte, segmentierte Räume der Information und Kommunikation. Menschen, die sich in Filterblasen bewegen und nur noch mit denen kommunizieren, die ohnehin so ähnlich denken wie sie selbst.“

Wildwuchs unterschiedlicher Kommunikationsstämme

Der Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche Dresden sieht diese Entwicklung sehr kritisch. „Wir haben es mit einer ins Archaische zurückfallenden Gesellschaft zu tun, die in einzelne Stämme zerfällt: den Facebook-Stamm, den Twitter-Stamm, den WhatsApp-Stamm, die alle ihre eigenen Wahrheiten haben und miteinander teilen. Und selbst innerhalb dieser Stämme gibt es Streit und wechselseitige Ausgrenzung.“

Staat bei Kommunikation gefordert

Für Richter ist der Staat gefordert, hier energisch gegenzusteuern: „Die faktenbasierte, wahrheitsorientierte Information und Kommunikation ist ein öffentliches Gut der Daseinsvorsorge. So wie um sauberes Wasser und saubere Luft muss der Staat sich darum kümmern, sonst fällt uns die Gesellschaft auch in dieser Hinsicht auseinander.“ Der Staat müsse Kommunikationsprozesse sicherstellen, die wechselseitige Akzeptanz ermöglichen und Zusammenhalt organisieren.

Ein ausführliches Interview mit Frank Richter finden Sie in der Ausgabe 2 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“

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Kulturwandel beginnt mit dem Ich
Für Dr. Stephan Lowis, Vorstandsvorsitzender der envia Mitteldeutsche Energie AG, setzt eine gelungene Bürgerbeteiligung eine entsprechende Beteiligungskultur in einer Organisation voraus.

Post author By Holm Klix
Post date Februar 3, 2023

Kulturwandel beginnt mit dem Ich

Nach Ansicht von Dr. Stephan Lowis setzt eine gelungene Bürgerbeteiligung an Infrastruktur-Projekten für die Energiewende eine entsprechende Beteiligungskultur in den Energieunternehmen voraus, die entsprechende Vorhaben planen. Lowis ist Vorstandsvorsitzender der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Das Unternehmen mit Sitz in Chemnitz ist der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland.

Anders denken! Anders machen!

Unter dem Motto „Anders denken! Anders machen!“ hat enviaM deshalb das Projekt Arbeit 4.0 aufgelegt, das für einen umfassenden Kulturwandel im Unternehmen steht. Hier ist jeder Einzelne gefragt. „Ein Kulturwandel muss immer mit dem Ich beginnen und nicht mit dem eher unbestimmten Wir. Ich muss mich ändern. Ich muss mich hinterfragen. Ich bin gefordert, mein Handeln zu überprüfen“, so Lowis.

Wie statt Was

Für den enviaM-Vorstandssitzenden steht beim Kulturwandel nicht das „Was“, sondern das „Wie“ im Mittelpunkt. „Ein Unternehmen kann nicht langfristig erfolgreich sein, wenn wir nur diskutieren, was wir tun. Wir müssen auch darüber sprechen, wie wir es tun.“ Der Kulturwandel des Energiedienstleisters fußt entsprechend dieser Vorgabe auf drei Säulen: Flexibel arbeiten. Neues Führungsverständnis leben. Kundenzentrierung und Unternehmertum in den Mittelpunkt stellen.

Du statt Sie

Beispielhaft für das neue Führungsverständnis steht das distanzverkürzende Du-Angebot des Vorstandes an die Belegschaft. „Das Du nimmt ein wenig von der Hierarchie heraus, ohne dass der Respekt verlorengeht“, verdeutlicht Lowis. Die meisten Beschäftigten hätten das Angebot angenommen. Die Wirkung sei durchschlagend. Mitarbeiter, die bislang in Meetings nie oder selten etwas gesagt hätten, trauten sich jetzt, sich zu Wort zu melden.

Ein ausführliches Interview mit Dr. Stephan Lowis finden Sie in der Ausgabe 4 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“

Tags Bürgerbeteiligung, enviaM, Stephan Lowis

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Beteiligung ist weitaus mehr als Akzeptanz für eine Maßnahme
Jörg Sommer, Direktor des Berlin Institut für Partizipation, wirbt für ein neues Partizipationsverständnis bei der Umsetzung der Energiewende.

Post author By Holm Klix
Post date Januar 25, 2023

Beteiligung ist weitaus mehr als Akzeptanz für eine Maßnahme

Jörg Sommer wirbt für ein neues Partizipationsverständnis bei der Umsetzung der Energiewende: „Bislang ist Partizipation noch viel zu oft ein reines Werkzeug zur Akzeptanzbeschaffung. Das klingt schlimmer als es ist. Denn es ist völlig legitim, Menschen zu beteiligen, um Akzeptanz aufzubauen“, so der Direktor des Berlin Institut für Partizipation. Doch letztlich gehe es um deutlich mehr. „In der Energiewende brauchen wir einen maximalen, aber nicht zwangsläufig allumfassenden Konsens darüber, dass Maßnahmen wie ein Windrad wichtig sind, um in Zukunft ausreichend Energie zu produzieren und gleichzeitig die Umwelt halbwegs intakt zu halten.“

Gesamtgesellschaftlicher Diskurs

Nach Auffassung des Koordinators der Allianz Vielfältige Demokratie kann dieser Konsens nicht durch einen Parlamentsbeschluss oder ein Gesetz hergestellt werden. Er müsse vielmehr gesamtgesellschaftlich immer wieder neu verhandelt werden.

Kommunen als Impulsgeber

Nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Umweltstiftung spielen die Kommunen dabei eine Schlüsselrolle. Sie sollten mit allen Bürgern über Zukunftsfragen der Energieversorgung sprechen. Und dies möglichst bevor der nächste Bauantrag für ein neues Windrad oder ein anderes Projekt zum Wandel der Energieversorgung vor Ort eingehe. So gelinge es, frühzeitig einen Diskurs darüber anzuregen, wie Gemeinwohl gestaltet werden könne. Gleichzeitig beuge eine solche Vorgehensweise emotional eskalierenden Debatten bei unmittelbarer Betroffenheit vor.

Für Belastungen durch die Energiewende, wie beispielsweise den Bau eines Windrades oder einer Stromleitung, verdient die Kommune nach Meinung von Sommer eine gesellschaftliche Kompensation. Wichtig sei, dass entsprechende Beträge nicht Einzelpersonen, sondern der kommunalen Entwicklung insgesamt zugutekommen. Es müsse auch hier gesellschaftlich verhandelt werden, was mit dem Geld passiere.

Anerkennung der Legitimität anderer Interessen

Bei der Beteiligung spricht für den Herausgeber des Kursbuchs Bürgerbeteiligung grundsätzlich nichts gegen Einzelinteressen. Tatsächlich sei eine gute Beteiligung immer Betroffenheitsbeteiligung. „Entscheidend ist eher, ob man bereit ist, die Legitimität der anderen Interessen anzuerkennen. Dies lässt sich nicht abstrakt lernen, sondern nur in dem ich in die Praxis, in den Diskurs gehe.“

Ein ausführliches Interview mit Jörg Sommer finden Sie in der Ausgabe 2 (2022) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“ .

Tags Akzeptanz, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Jörg Sommer, Partizipation

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Naturschutz und Energiewende in Bewegung
Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) thematisiert in seinem diesjährigen Jahrbuch vielfältige Ansätze zur Lösung der Klima- und Biodiversitätskrise. Wichtiger Baustein ist ein aktives Akzeptanzmanagement beim Ausbau der erneuerbaren Energien.

Post author By Holm Klix
Post date Dezember 12, 2022

Naturschutz und Energiewende in Bewegung

Unsere Gesellschaft steht derzeit zweifellos vor großen Herausforderungen. Und für das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) ist klar: Auch für die Energieversorgung und die Energiesouveränität hat in Deutschland eine Zeitenwende begonnen. Der Druck, die erneuerbaren Energien massiv auszubauen, hat sich nochmals erhöht. Und die Naturverträglichkeit darf dabei nicht auf der Strecke bleiben.

Ein maßgeblicher Faktor für das Gelingen der Energiewende ist der umfassende Ausbau der Windenergie an Land und der Freiflächen-Photovoltaik. Um die notwendigen Fragen des künftigen Flächenbedarfs mit Naturschutz und Artenvielfalt erfolgreich in Einklang zu bringen, ist aktives Akzeptanzmanagement ein wichtiger Lösungsbaustein. Erfahrungen aus der konkreten Umsetzung des Ausbaus der erneuerbaren Energien zeigen, dass professionelle Moderation und Mediation erfolgreich zur Klärung von Konflikten beitragen können.

Das diesjährige Jahrbuch des KNE berichtet von den vielfältigen Aktivitäten im Jahr 2022 und greift zahlreiche Themen der naturverträglichen Energiewende auf. Ein Schwerpunkt liegt auf neuen Lösungsansätzen für die Klima- und Biodiversitätskrise. Im Interview gibt Bundesumweltministerin Steffi Lemke u. a. Einblicke in die Pläne und Maßnahmen der Bundesregierung vor dem Hintergrund der sozial-ökologischen Transformation und der geopolitischen Zeitenwende.

Versachlichung von Debatten und Vermeidung von Konflikten

Mit Hilfe unterschiedlicher Maßnahmen und Publikationen verfolgt das KNE das Ziel, den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien in professioneller Weise zu unterstützen. Die Expertinnen und Experten des KNE versachlichen Debatten über die Naturverträglichkeit der Energiewende und helfen, Konflikte mit dem Natur-, Arten- und Landschaftsschutz zu vermeiden.

Prof. Dr. Gernot Barth engagiert sich seit vielen Jahren im Beirat des KNE. Die Beiratsmitglieder werden zu geplanten Projekten, Forschungsvorhaben und Kooperationen hinzugezogen und wirken damit maßgeblich an der strategischen Ausrichtung des Zentrums mit.

In erster Linie erfüllt das KNE folgende Aufgaben:

Wissenstransfer
Das KNE transferiert als Informationszentrum neue wissenschaftliche Erkenntnisse zum Naturschutz und zu den Energiewende-Akteuren.

Beratung
Das KNE informiert als Beratungszentrum über Konfliktprävention, Konfliktklärung und gelingende Prozessgestaltung, und vermittelt auf Anfrage professionelle Mediatorinnen und Mediatoren.

Dialoggestaltung
Das KNE bietet als Dialogzentrum den Akteuren der Energiewende – im Sinne einer gemeinsamen Positionsfindung – den vertraulichen Austausch zu bestimmten Sachverhalten an.

Medienarbeit
Das KNE unterstützt den öffentlichen Diskurs zur naturverträglichen Energiewende durch eine breitgefächerte Presse- und Medienarbeit.

Diskussion über eine naturverträgliche Energiewende

Die seit 2018 erscheinenden Jahrbücher des KNE informieren über die naturverträgliche Energiewende und regen zur Diskussion an. Themen und Autorenschaft sind breit gefächert, auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KNE kommen zu Wort und berichten über ihre Arbeit.

Das Jahrbuch K 22 wird in vielfältiger Weise zur Verfügung gestellt. Blättern und stöbern Sie im eBook, laden Sie es sich komplett als PDF herunter oder lesen Sie ausgewählte einzelne Artikel, die Sie hier auch separat zum Download finden: https://www.naturschutz-energiewende.de/aktuelles/k-22-naturschutz-und-energiewende-in-bewegung/.

Tags Bürgerbeteiligung, Demokratie, Energie, Energiewende, Mitnetz Strom

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Akzeptanz für Windenergie von vielen Faktoren abhängig
Nach Ansicht der Fachagentur Windenergie an Land sind für die Befürwortung von Windenergie-Projekten zahleiche Akzeptanzperspektiven verantwortlich, die sich wechselseitig bedingen.

Post author By Holm Klix
Post date November 27, 2022

Akzeptanz für Windenergie von vielen Faktoren abhängig

Der Ausbau der für die Energiewende in Deutschland notwendigen Windenergie an Land führt immer wieder zu Konflikten mit der betroffenen Bevölkerung. Das sich Teile der Bürgerschaft ablehnend gegenüber der Windenergie verhalten, hat verschiedene Ursachen:

ungenügende Beteiligung an Planungs- und Genehmigungsverfahren
ungerechte finanzielle Teilhabe an Wertschöpfung von Windenergieanlagen
Minderung des Immobilienwertes
Minderung des Wohn- und Erholungswertes
Belastung durch visuelle Emissionen (Befeuerung, Schattenwurf) und akustische Emissionen (Schall)
Eingriff in das Landschaftsbild
Bedrohung von Arten (Vögel, Fledermäuse)
Einschränkung der Landwirtschaft
Nachteile für Tourismus

Aus Sicht der Fachagentur Windenergie an Land ist für die Akzeptanz von Windenergie-Projekten zunächst sehr wichtig zu verstehen, dass Akzeptanz ein vielschichtiger Begriff ist. Konkret müsse zwischen folgenden Akzeptanzperspektiven unterschieden werden, die sich wechselseitig beeinflussen.

Akzeptanzperspektiven

Die Akzeptanz vor Ort: Gemeint ist damit die Akzeptanz der ortsansässigen Bevölkerung gegenüber möglichen, geplanten und bestehenden Windenergie-Projekten.
Die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz: Gemeint ist damit die grundsätzliche Akzeptanz der Bevölkerung für den Ausbau der Windenergie.
Die Marktakzeptanz: Gemeint ist damit die Akzeptanz von Windenergieanlagen und Windstrom bei den Marktteilnehmern, sprich Energieversorgern, Netzbetreibern und Stromkunden.
Die politische Akzeptanz: Gemeint ist damit die Akzeptanz der politischen Akteure für die Windenergie.

Zu beachten ist nach Angaben der Fachagentur außerdem, dass die Akzeptanz aktiv handelnd oder passiv duldend sein könne und ein Windenergie-Vorhaben positiv oder negativ bewertet werden könne.

Akzeptanzbefunde

Ausgehend von diesen Grundannahmen kommt die Fachagentur zu folgenden Akzeptanzbefunden: Die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz für Windenergie in Deutschland sei seit Jahren hoch. Auch die Marktakzeptanz steige stetig. Die Akzeptanz vor Ort für bestehende Windenergieanlagen im Wohnumfeld sei ebenfalls stark ausgeprägt. Anders verhalte es sich bei der Akzeptanz vor Ort für mögliche und geplante Windenergieanlagen.
Zu beobachten sei hier ein aktiver Widerstand meist relativ kleiner Gruppen gegen Windenergie-Vorhaben vor Ort. Um seiner öffentlichen Wahrnehmung und seinem Einfluss auf die Akzeptanz in entscheidenden Teilen der Politik etwas entgegenzusetzen, reicht aus Sicht der Fachagentur eine passive Befürwortung nicht aus. Entscheidend für eine positive Wahrnehmung eines Windenergie-Projekts vor Ort sei vielmehr, dass sie eine aktive Befürwortung durch die Bürger erfahre.

Akzeptanzoptionen

Wichtige Faktoren für die Verbesserung der Akzeptanz von Windenergie-Vorhaben vor Ort sind nach Auffassung der Fachagentur allen voran
eine Ergänzung der formellen Beteiligungsverfahren an der Regional- und Bauleitplanung durch informelle Beteiligungsverfahren,
eine frühzeitige und kontinuierliche Beteiligung der Bürger,
eine transparente Beteiligung der Bürger durch umfassende Information und Kommunikation sowie
eine gerechte finanzielle Teilhabe der Bürger an der Wertschöpfung der Windenergieanlagen.

Die Fachagentur Windenergie an Land hat zahlreiche Arbeitspapiere zum Thema Akzeptanz von Windenergie-Projekten mit nützlichen weiterführenden Informationen erstellt. Sie sind im Internet unter https://www.fachagentur-windenergie.de/themen/akzeptanz/ abrufbar.

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Energiepolitik ist Akzeptanzpolitik
Nach Ansicht der Denkfabrik Agora Energiewende muss sich Energiepolitik als Akzeptanzpolitik verstehen. Sonst scheitere die Energiewende in Deutschland.

Post author By Holm Klix
Post date November 27, 2022

Energiepolitik ist Akzeptanzpolitik

Nach Ansicht der Denkfabrik Agora Energiewende muss sich Energiepolitik als Akzeptanzpolitik verstehen. Sonst scheitere die Energiewende in Deutschland. Das künftige Energiesystem bestehe aus vielen dezentralen und kleinteiligen Erzeugungsanlagen auf Basis erneuerbarer Energien, die vor Ort immer näher an den Bürger heranrückten. Es könne deshalb nur mit den Bürgern und nicht gegen sie umgesetzt werden.
Für die als Marathonlauf zu verstehende Energiewende brauche es eine auf Dauer und Stabilität angelegte Akzeptanzpolitik. Diese sei bislang nicht in Sicht. Besorgniserregend seien vor allem die anhaltenden Widerstände in der Bevölkerung gegen den zwingend notwendigen Ausbau der Windenergie an Land, ohne den die Klimaschutzziele nicht erreicht werden könnten.

Stille Mehrheit für Energiewende aktivieren

Gesellschaftliche Akzeptanz für die Energiewende vollzieht sich nach Auffassung von Agora nicht durch eine geringere Gegnerschaft der lauten Minderheit, sondern durch eine stärkere Befürwortung und Unterstützung der stillen Mehrheit der Bevölkerung. Deshalb sollte Letztgenannte im Mittelpunkt der Akzeptanzpolitik stehen. Entsprechende Maßnahmen sollten darauf ausgelegt sein, die sich meist passiv verhaltende stille Mehrheit zu aktivem Handeln für den Wandel der Energieversorgung zu motivieren.

Handlungsfelder für gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende

Um die gesellschaftliche Akzeptanz in der beschriebenen Form für die Energiewende sicherzustellen, sind aus Sicht von Agora folgende Schritte erforderlich.

1. Politisch beschlossene Energiewende-Ziele und ihre Umsetzung sollten für die Bürger erkennbar übereinstimmen.
2. Die Bürger müssen wirtschaftlich und sozial in lokale Projekte der Energiewende einbezogen werden.
3. Die Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse für lokale Projekte der Energiewende müssen für die Bürger transparent sein.
4. Die notwendigen Flächenbereitstellungen für lokale Projekte der Energiewende müssen von den Bürgern als fair empfunden werden.

Die ausführliche Studie „Akzeptanz und lokale Teilhabe in der Energiewende“ der Denkfabrik Agora Energiewende mit Handlungsempfehlungen für eine umfassende Akzeptanzpolitik ist im Internet unter https://static.agora-energiewende.de/fileadmin/Projekte/2020/2020_07_EE-Akzeptanz/182_A-EW_Akzeptanz-Energiewende_WEB.pdf abrufbar.

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Bürgerbeteiligung aus dem Lehrbuch
Neue Wege bei der Bürgerbeteiligung gehen Steinbeis und der Netzbetreiber MITNETZ STROM beim Neubau einer Hochspannungsleitung im sächsischen Vogtland.

Post author By Holm Klix
Post date September 16, 2022

Bürgerbeteiligung aus dem Lehrbuch

Bürgerbeteiligung aus dem Lehrbuch betreiben Steinbeis und MITNETZ STROM beim geplanten Neubau einer Hochspannungsleitung des größten regionalen Verteilnetzbetreibers in Ostdeutschland im sächsischen Vogtland. Der sogenannte Vogtlandring ist einer der wichtigsten Hochspannungsprojekte des Unternehmens. Mit ihm soll die Versorgungssicherheit in der Region spürbar verbessert werden.

Projektwerkstätten zur Trassenentwicklung

Beim Umgang mit der Bevölkerung geht MITNETZ STROM gemeinsam mit Steinbeis völlig neue Wege. Für den entscheidenden Teilabschnitt des Vogtlandrings zwischen Droßdorf und Falkenstein hat der Netzbetreiber eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung aufgesetzt, die in dieser Form bislang einzigartig für das Unternehmen ist. In Projektwerkstätten wird momentan gemeinsam mit den Bürgern eine breit akzeptierte und genehmigungsfähige Trasse für das Raumordnungsverfahren entwickelt. Auch die Bürgerinitiative Erdkabel Vogtland ist hier eingebunden.

Akribische Vorbereitung

Den Projektwerkstätten vorausgegangen war eine akribische Vorbereitung. In Workshops wurde die Vorgehensweise festgelegt. Zunächst erfolgten Beratungen mit den Städten und Gemeinden über das Ob und Wie der Bürgerbeteiligung. Nachfolgend wurden diese mit der Bürgerinitiative abgestimmt. In Informationsforen wurden die Bürger anschließend über das Projekt aufgeklärt und zur Mitarbeit in den Projektwerkstätten aufgefordert. In diesen wird aktuell unter Anleitung von externen Sachverständigen konstruktiv an den Trassenvarianten gearbeitet.

Mangelnde Standardisierung und Qualitätssicherung

Ein Manko von Bürgerräten ist nach Auffassung von Hans-Liudger Dienel ihr informeller, konsultativer Charakter sowie die mangelnde Standardisierung und Qualitätssicherung vieler Prozesse. Hier müsse nachgebessert werden. Hinzu komme, dass Parlamentarier auf allen politischen Ebenen Bürgerräten trotz gegenteiliger Beteuerungen immer noch mit tiefem Misstrauen begegneten. Auch hier gelte es noch stärker aufzuklären.
„Wir sind optimistisch, dass wir gemeinsam eine verträgliche Trassenführung finden werden“, zeigt sich Andreas Franke, Projektleiter der MITNETZ STROM, sehr angetan von der Herangehensweise. Ähnlich äußert sich Reiko Gruber, Vertreter der Bürgerinitiative. „Es ist ein sehr langwieriger Prozess, aber wir sind auf einem guten Weg.“

Lückenlose Dokumentation

Jeder Projektfortschritt wird auf einer von Steinbeis eingerichteten Internetseite lückenlos dokumentiert. Hier sind auch alle wichtigen Planungsunterlagen zum Vorhaben abrufbar. In gemeinsamen Pressemitteilungen wird die breite Öffentlichkeit regelmäßig über die aktuellen Arbeitsstände unterrichtet.

„MITNETZ STROM hat begriffen, dass das Unternehmen bei Hochspannungsprojekten anders mit den Bürgern umgehen und sich auf sie zu bewegen muss. Wir freuen uns, als erfahrener Dienstleister die Moderation, Mediation und Kommunikation des Projekts professionell begleiten zu dürfen“, betont Prof. Dr. Gernot Barth, Leiter Steinbeis Wirtschaftsmediation.

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Bürgerbeteiligung

Erfolgreiche Energiewende verlangt frühzeitige Bürgerbeteiligung
Für Dr. Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende, geht ohne die Zustimmung der Bürger bei der Energiewende gar nichts.

Post author By Holm Klix
Post date September 14, 2022

Erfolgreiche Energiewende verlangt frühzeitige Bürgerbeteiligung

Eine frühzeitige Bürgerbeteiligungan Infrastrukturprojekten ist aus Sicht von Dr. Torsten Raynal-Ehrke unumgänglich, um die Energiewende in Deutschland erfolgreich umzusetzen. Nur so gelinge es, gemeinsam getragene Lösungen zu finden. „Frühzeitige Beteiligung meint einen Zeitpunkt, an dem die Menschen tatsächlich noch mitbestimmen können. Konsultiert man sie erst dann, wenn die wesentlichen Punkte schon beschlossen sind, ist das kontraproduktiv“, so der Direktor des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) mit Sitz in Berlin.

Versachlichung der Debatte

Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler spricht aus Erfahrung. Das von ihm geführte KNE bemüht sich seit der Gründung im Jahr 2016 als „redlicher Makler“ um einen konstruktiven Dialog bei Energiewende-Projekten. Im Mittelpunkt steht der Ausbau der erneuerbaren Energien. Hier stoßen vor allem Wind- und Photovoltaik-Vorhaben immer wieder auf Widerstände der Bevölkerung. Hauptaufgaben des KNE sind die Versachlichung der Debatte sowie die Klärung und Vermeidung von Konflikten vor Ort.

Wachsende Aufgeschlossenheit der verantwortlichen Akteure

Torsten Raynal-Ehrke macht die Beobachtung, dass die Verantwortlichen einer Bürgerbeteiligung heute sehr viel aufgeschlossener gegenüberstehen als zu Beginn der Energiewende. Die zahlreich vorhandenen Angebote, Konflikte vorausschauend zu vermeiden, würden inzwischen immer öfter von den Beteiligten angenommen. „Viele Akteure lassen sich beraten, machen sich bereits vor Beginn des Projekts Gedanken und suchen gezielt nach Wegen, Konflikte zu vermeiden.“
Für eine erfolgreiche Verständigung sei im Grundsatz gar nicht so viel erforderlich, wie mancher glaube. „Oft geht es in der Kommunikation darum, dass sich beide Seiten ein bisschen bewegen und die Argumente des Gegners anhören und zu verstehen bemühen. Das bildet die Basis dafür, dass man sich am Ende auf eine gemeinsame Sache einigen kann.“

Ein ausführliches Interview mit Dr. Torsten Raynal-Ehrke finden Sie in der Ausgabe 3 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“.

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